SPD beantragt Ausschusssitzung zur Flüchtlingsbetreuung in Einbeck

Täglich beschäftigen sich die internationalen Medien mit der weltweiten Flüchtlingssituation. Der Bürgerkrieg in Syrien; der Genozid im Irak; die Flüchtlingsströme aus Afrika führen zu einem deutlichen Anstieg von Asylsuchenden in der EU und damit auch in Deutschland. Mittlerweile sind die zentralen Aufnahmelager sowie die Aufnahmekapazitäten in Friedland, Braunschweig, Hannover und anderswo erschöpft. Somit sei unmittelbar zu erwarten, dass in Kürze eine größere Anzahl von Flüchtlingen auch in den Kommunen Südniedersachsens und damit auch in Einbeck untergebracht werden müssen. „Hierfür ist unverzüglich Vorsorge zu treffen“, erklärt der stellv. Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion Marcus Seidel.

Auch wenn der Landkreis für die Unterbringung der Flüchtlinge zuständig sei, könne sich die Stadt Einbeck ihrer Verpflichtung nicht entziehen, die eigentliche Betreuung findet vor Ort statt, so die Fraktionsvorsitzende Margrit Cludius-Brandt. In der Vergangenheit habe sich gezeigt, dass die zentrale Unterbringung von Migranten nicht integrationsfördernd ist. Es müssten daher entsprechende umfängliche Vorbereitungen getroffen werden. Über die reine physische Unterbringung hinaus, seien auch andere Aspekte zu beachten, wie z.B. Deutschkurse, aufsuchende Sozialarbeit, Beratung und Betreuung bei Behördengängen, Vernetzung der Ansprechpartner. Die städtischen Einrichtungen wie Kindergärten und Schulen müssten ebenfalls vorbereitet sein.

Daher ist nach Auffassung der SPD die Erarbeitung eines umfänglichen Konzeptes zur menschenwürdigen Unterbringung, Betreuung und Integration von Flüchtlingen in Zusammenarbeit mit den beteiligten Behörden und relevanten Organisationen (z.B. Wohlfahrtsverbände etc.) im Vorfeld dringend nötig.

Es sei beschämend, dass dieses wichtige Thema durch die Blockadehaltung der CDU-Fraktion nicht bereits in der letzten Ratssitzung auf den Weg gebracht werden konnte, sondern ein Sonderausschuss nötig sei, ergänzt Marcus Seidel.