Streckenreaktivierung Einbeck (Mitte) – Salzderhelden, Uwe Schwarz (SPD): Wirtschaftsminister Lies sagt Unterstützung für Bahnübergänge zu.

 

„Aufgrund der aktuell in der vergangenen Woche entfachten öffentlichen Debatte bezüglich der geplanten Streckenreaktivierung durch die Ilmebahn zwischen Einbeck und Salzderhelden habe ich umgehend Kontakt mit dem Niedersächsischen Wirtschaftsminister Olaf Lies aufgenommen, um den Sachverhalt zu klären“, erklärte der SPD-Landtagsabgeordnete Uwe Schwarz.

„Minister Lies hat mir nun mitgeteilt, dass die kurzfristige Prüfung im Wirtschaftsministerium ergeben hat, dass eine Förderung der Kosten für die Bahnübergänge im Zuge der Reaktivierung der Bahnstrecke nach dem Niedersächsischen Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz gegeben ist. Die Gesamtkosten werden zwischen Land, Stadt und Ilmebahn gedrittelt. Eine Förderung des auf die Stadt Einbeck entfallenden Drittels der Kosten ist dabei möglich. Ein weiteres Drittel der Kosten trägt unmittelbar das Land und ein Drittel die Ilmebahn. Dabei ist erneut zu betonen, dass der Eigenanteil der Ilmebahn im Rahmen des Gesamtprojektes Reaktivierung ohnehin auf 1 Mio. €. durch das Land begrenzt worden ist. Unter diese Deckelung fallen für die Ilmebahn auch die anteiligen Kosten der Bahnübergänge“, machte Uwe Schwarz die Ausgangslage deutlich.

Ferner teilte Minister Lies dem Abgeordneten mit: „Sofern die Straßen und Wege, in deren Verlauf sich die Bahnübergänge befinden, in der Zuständigkeit der Stadt Einbeck liegen und öffentlich gewidmet sind, was bei der geplanten Bahnstrecke der Fall ist, würde die Landesförderung 60% für den städtischen Eigenanteil der Stadt Einbeck betragen. Die Förderung erfolgt dabei unabhängig von der Verkehrsbedeutung der Straßen oder Wege“.

„Es ist für mich unverständlich, warum die Stadt Einbeck mich nicht direkt informiert hat. Bisher bin ich davon ausgegangen, dass die Reaktivierung eine "gemeinsame Herzensangelegenheit der Einbecker" war und ist. Die einmalige Chance dieser Infrastrukturmaßnahme für Einbeck und unsere Region sollte nicht leichtfertig verspielt werden. Vielmehr sollte es weiterhin darum gehen, dieses Projekt mit gemeinschaftlichem Einsatz voranzubringen.

Die Äußerungen und Vorwürfe des CDU-Sprechers Ebrecht sind an dieser Stelle weder zutreffend noch in der Sache hilfreich. Auch wenn sie dem Wahlkampfmodus geschuldet sein mögen, so tut das dem gesamten Projekt nicht gut. Ein gemeinsamer konstruktiver Einsatz wäre für die gewünschte Reaktivierung der Bahnstrecke nach wie vor angezeigt“, so der SPD-Landtagsabgeordnete Uwe Schwarz.

Minister Olaf Lies war mehrfach vor Ort und hat der Stadt Einbeck immer seine Unterstützung zugesagt. „Aktuell hat mir der Minister bestätigt, dass die Stadt Einbeck durch sein Haus diese Woche telefonisch über die Fördermöglichkeit unterrichtet worden ist. Die Stadt Einbeck sollte jetzt alle weiteren Details mit dem für die Förderung zuständigen Geschäftsbereich Wolfenbüttel der Niedersächsischen Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr schnellstens klären und die entsprechende Antragstellung auf den Weg bringen. Die SPD steht jedenfalls nach wie vor hinter der Reaktivierung der Bahnstrecke Einbeck – Salzderhelden. Dafür haben wir jahrelang gekämpft und wir wollen auch den Start im Dezember 2017 endgültig verwirklichen“, so Uwe Schwarz abschließend.

 

 


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