SPD-Ortsvereinsvorstand setzt Schwerpunkte für die kommenden zwei Jahre
Bei einer Klausurtagung hat der Vorstand des Einbecker SPD-Ortsvereins die Vorstandsarbeit der Wahlperiode geplant und erste Schwerpunkte für die inhaltliche Arbeit definiert. In den Räumlichkeiten der Einbecker AWO begrüßte der Vorsitzende René Kopka die im November gewählten Vorstandsmitglieder.
Zu Beginn stellte der Finanzbeauftragte Daniel Altmann den Jahresabschluss 2023 und den Wirtschaftsplan für 2024 vor. Erfreulich war die Mitgliederentwicklung im abgelaufenen Jahr: Unter dem Strich konnte der Ortsverein vier Mitglieder mehr als noch zu Jahresbeginn in seinen Reihen zählen. „Menschen für die sozialdemokratischen Ziele zu begeistern und zur Mitarbeit vor Ort zu ermutigen wird auch in Hinblick auf die kommenden Kommunalwahlen entscheidend sein“, machte Daniel Altmann zum Abschluss seines Berichts deutlich.
Nachdem René Kopka über aktuelle Themen aus dem Landtag informierte, stellte der Vorsitzende der Einbecker SPD-Ratsfraktion, Dirk Heitmüller, die Situation in der Einbecker Stadtpolitik dar. Deutlich wurde, dass man mit den Baustellen in der Stadt natürlich nicht zufrieden sei. „Wir haben die Stadtverwaltung aufgefordert, für die Baumaßnahme am Alten Rathaus drei Varianten durchzurechnen, um maximale Transparenz zu schaffen. Die vom Rat getroffenen Beschlüsse in Hinblick auf die Baustelle am Rathaus und auch am Neustädter Kirchplatz müssen von der Verwaltung dann mit höchster Priorität umgesetzt werden. Klar ist, dass wir die Maßnahme weiter konstruktiv begleiten werden. Wir werden auch weiterhin deutlich machen, dass postulierte vermeintlich ‚einfache Lösungen‘ in der Praxis nicht umsetzbar sind oder sogar eine Mehrbelastung für die Stadtkasse bedeuten würden“, betonte Dirk Heitmüller.
Einen besonderen Fokus möchte der Ortsverein auf das Thema Demokratie legen. „Nicht nur die Europawahl im Juni erfordert es, unserer Demokratie den Rücken zu stärken. Überall versuchen extreme Kräfte, unsere demokratischen Institutionen und Parteien zu delegitimieren und zu schwächen. Als Ortsverein werden wir uns dem jederzeit entgegenstellen“, machte René Kopka deutlich. Zu dem Thema sollen gemeinsam mit den SPD-Abteilungen im Stadtgebiet Veranstaltungen und Ausstellungen organisiert werden.
In den nächsten zwei Jahren sollen außerdem zu ausgewählten regionalen und überregionalen Themen Positionierungen entwickelt werden. Bei der Klausurtagung wurde dabei auch ein Positionspapier zum Thema Netzausbau im Stadtgebiet gemeinsam mit der SPD-Stadtratsfraktion erarbeitet und veröffentlicht. „Bei aktuellen Themen werden wir unseren Auftrag der Willensbildung vor Ort erfüllen und die sozialdemokratische Sicht auf die Dinge darlegen“, versicherte René Kopka.
Eine weitere Aufgabe des Ortsvereinsvorstands wird die Vorbereitung der Kommunalwahl 2026 sein: „Wir wollen den Menschen im Stadtgebiet auch bei der nächsten Wahl ein gutes Angebot machen. Die SPD ist in Einbeck nach wie vor die treibende Kraft in der Kommunalpolitik mit engagierten Kommunalpolitikerinnen und -politikern. Wir werden die kommenden zwei Jahre nutzen, um uns hier für die Zukunft gut aufzustellen“, stimmte René Kopka abschließend auf die nächsten Jahre ein.