Ohne funktionierende Infrastruktur geht es nicht

Von den vorausschauenden Entscheidungen der Vergangenheit durch SPD-Bürgermeister und einer sozialdemokratischen Ratsmehrheit profitiert Einbeck noch heute.

So konnte nur durch den seinerzeitigen Erwerb der Bahntrasse von der Deutschen Bundesbahn deren Erhalt gesichert und die Reaktivierung des Schienenpersonennahverkehrs nach Salzderhelden und Göttingen ermöglicht werden. Und durch den Kauf den Neuen Rathauses hat die Stadt eine jährliche Kosteneinsparung von rund 300.000 Euro.

Jetzt stehen der Neubau von Krippen und Kindertagesstätten und Feuerwehrgerätehäusern auf der Agenda. „Diese Investitionen haben für mich höchste Priorität, weil sie unverzichtbar für eine funktionierende Kinderbetreuung zur Vereinbarung von Familie und Beruf und die frühkindliche Förderung sowie einen wirksamen Brandschutz sind“, so SPD-Bürgermeisterkandidat Dirk Heitmüller.

Für Heitmüller eröffnet der 2. Bauabschnitt des Wissensquartiers mit dem Ersatzbau für das marode Archiv und die sanierungsbedürftige Stadtbibliothek in Verbindung mit dem Museum und der Kindertagesstätte Chancen für die Zukunft. Allerdings müssen hier vor einer abschließenden Entscheidung die Kosten mit den Fördermöglichkeiten sorgsam abgewogen werden.

Das, so Heitmüller, sei nicht zu vergleichen mit dem Prestigeprojekt der amtierenden Bürgermeisterin und ihrer Haushaltsmehrheit im Stadtrat, die am Neustädter Kirchplatz mehr als 4 Mio. Euro über vier Jahre für einen großen freien Platz verschwenden will. Diese Dauerbaustelle hätte mit einem Bruchteil der Kosten vermieden werden können.

Für den SPD-Bürgermeisterkandidat steht Straßeninstandhaltung vor Straßenausbau. In der Tiedexer Straße ist mit ihm ein teures Prestigeobjekt auf Kosten der Anlieger nicht zu machen, betont Dirk Heitmüller. Hier reicht die Instandsetzung von Straßenbelag und Gehweg, um der historischen Straße ein angemessenes Aussehen zu verleihen.

Den Ausbau von Straßen wird sich die Stadt durch die beschlossene Entlastung der Anlieger bei den Straßenausbaubeiträgen sowieso nur noch im Ausnahmefall leisten können, und für eine überflüssige Belastung der Menschen steht er nicht zur Verfügung, so Heitmüller.

Das Bürgerhaus in Kreiensen und das Dorfgemeinschaftshaus in Edemissen haben gezeigt, wie wichtig Maßnahmen auch für das Ehrenamt sein können. Das hier Beschlüsse des Rates erst auf Druck und Nachfrage zur Umsetzung kommen, wird mit einem Bürgermeister Heitmüller der Vergangenheit angehören.

Auch die Sanierung des Alten Rathaus hinkt weiter hinterher. Unabhängig davon ist die Instandsetzung der Fassade und eine funktionsfähige Tontechnik für erfolgreiche und bürgernahe Beratungen in den Ausschüssen jetzt erforderlich.

Alle Infrastrukturmaßnahmen in Einbeck müssen zudem künftig auch die Barrierefreiheit gewährleisten, betont Dirk Heitmüller abschließend.