Die SPD-Abteilung Einbeck Kernstadt hat auch in diesem Jahr ihre traditionelle Reinigungsaktion auf dem Wilhelm-Messerschmidt-Platz durchgeführt. Nach einem langen Winter haben die Sozialdemokraten wieder den Platz gereinigt. „Es ist schon erstaunlich, was sich auf einem so kleinen Platz an Schnittgut, aber auch Müll ansammelt. Wir freuen uns jedes Jahr auf diese Aktion, mit der wir den Frühling begrüßen“, so der Abteilungsvorsitzende René Kopka.

Benannt ist der Platz nach Wilhelm Messerschmidt, der nach dem Zweiten Weltkrieg Bürgermeister von Einbeck war und somit der erste Sozialdemokrat in dieser Position. Nach einiger Zeit war der Platz aufgeräumt und erstrahlte in neuem Glanz. Auch das erste frische Grün in der kleinen Kräuterecke war schon zu entdecken, welche bei einer der letzten Reinigungsaktionen eingerichtet wurde. Die SPD hofft nun sehr, dass der Wilhelm-Messerschmidt-Platz in den nun kommenden Monaten wieder gerne angenommen wird und auch als Rückzugsort zum Verweilen einlädt. Nach der Entsorgung des Schnittgutes und des eingesammelten Mülls gab es im Anschluss an die Aktion noch Bratwurst und Getränke. Natürlich kamen auch politische Gespräche nicht zu kurz.

Kernstadt-SPD aktiv vor Ort

Die SPD-Abteilung Einbeck Kernstadt wird auch in diesem Jahr wieder den Wilhelm-Messerschmidt-Platz reinigen. Die Sozialdemokraten möchten die Pflegeaktion am Freitag, dem 20. März 2015 ab 16.00 Uhr, durchführen. Auch Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen sich zu beteiligen und den Platz wieder herzurichten.

Benannt ist der Platz nach Wilhelm Messerschmidt. Er war nach dem Zweiten Weltkrieg Bürgermeister von Einbeck und der erste Sozialdemokrat in dieser Position. Wie viele andere Örtlichkeiten dieser Art ist der Platz nach einem langen Winter verschmutzt und pflegebedürftig. Daher möchte die Kernstadt-SPD ihn jetzt wieder in Ordnung bringen. Für das leibliche Wohl ist mit Bratwurst und Getränken gesorgt.

„Wir freuen uns auf eine rege Beteiligung an dieser Aktion, interessante Gespräche und hoffen auf gutes Frühlingswetter“, so der Vorsitzende René Kopka.

Auf Nachfrage von Ratsmitglieder der SPD-Fraktion aus Kreiensen hat die DB bestätigt, dass mit der Betriebsbereitschaft der Fahrgastinformationssysteme auf dem Bahnhof Kreiensen das Service-Personal abgezogen wird.

Der Bahnhof Kreiensen sei ein bedeutender regionaler Umsteigeknoten. Die Umsteigezeit bei vielen Verbindungen beträgt nur 5 Minuten und ist damit äußerst knapp bemessen; ältere Personen oder Reisende mit Kinderwagen oder Reisegepäck, die zweimal den Aufzug benutzen müssen, können diese Umsteigezeit oft nicht erreichen, so dass zur Erreichung des Anschlusszuges nach Auffassung der SPD eine örtliche Betreuung der Fahrgäste zwingend erforderlich ist. "Anzeigesysteme und Durchsagen erachten wir als nicht ausreichend", so Schütte.

Für den Bahnhof Kreiensen mit der wesentlichen Säule von Umsteige-Reisenden ist Service-Personal vor Ort aus Sicht der SPD unbedingt erforderlich. Die Bedeutung des Bahnhofs Kreiensen und damit auch die Attraktivität der Zugverbindungen ist sehr stark damit verbunden, dass die Anschlusszüge, auch bei geringen Verspätungen, sicher erreicht werden. Da ein weiterer Einsatz von Service-Personal von DB Station&Service auf dem Bahnhof Kreiensen nicht vorgesehen ist, muss nach Auffassung der SPD-Fraktion nach anderen Möglichkeiten des Einsatzes von Service-Personal und deren Finanzierung gesucht werden. Hierzu soll seitens der Verwaltung zu einer Gesprächsrunde unter Beteiligung von DB Station&Service, der Landesnahverkehrsgesellschaft Niedersachsen, des Verkehrsverbundes Südniedersachsen sowie der Eisenbahnverkehrsunternehmen, die im Bahnhof Kreiensen Verkehrshalte haben, also DB Regio Nord, Metronom und Nordwestbahn, eingeladen werden. "Die Teilnehmer haben aus unserer Sicht, jeder ein Eigeninteresse an gesicherten Anschlussverbindungen", so Schütte.

"Es darf aus unserer Sicht kein Versuch unterbleiben, die Attraktivität des Bahnhofs Kreiensen und die Bedeutung als regionalen Umsteigebahnhof für die Zukunft zu sichern", so Klaus-Reiner Schütte. Um dieses langfristig zu erreichen, sei der Einsatz von Service-Mitarbeitern vor Ort unerlässlich.

Zum Schuljahr 2015/2016 wird in Niedersachsen ein neues Schulgesetz in Kraft treten. Die umfangreiche Novellierung des Gesetzes wird unter anderem die Einführung eines neuen modernen Abiturs nach 13 Schuljahren in Niedersachsen umfassen und die neuen verbesserten Rahmenbedingungen für Ganztagsschulen in Niedersachsen abbilden. Ziel dieses Gesetzes ist es die Bildungschancen für unsere Kinder zu erhöhen, eine Gleichbehandlung der Schulformen zu gewährleisten und den Schulen und Schulträgern insgesamt mehr Möglichkeiten und Gestaltungsspielräume zu geben.

„Wir freuen uns sehr, dass es gelungen ist Kultusministerin Frauke Heiligenstadt zu uns nach Einbeck einzuladen, um über die anstehende Gesetzesnovelle und Planungen der Landesregierung informiert zu werden“, so der SPD-Ortsvereinsvorsitzende Marcus Seidel.

Die öffentliche bildungspolitische Veranstaltung, an der auch der hiesege Landtagsabgeordnete sowie stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Uwe Schwarz, teilnehmen wird, findet am Dienstag, dem 10. Februar 2015 um 18 Uhr in der IGS Einbeck, Hubeweg 39, statt.

„Die Bildungspolitik ist ein Schwerpunkt der rot-grünen Landesregierung. Wir möchten diese Veranstaltung zum Informationsaustausch nutzen und freuen uns auf einen sachlichen Dialog. Es wäre schön, wenn auch interessierte Bürgerinnen und Bürger die Gelegenheit nutzen würden, sich über die aktuellen Planungen direkt zu informieren“, machte der Vorsitzende der Kernstadt-SPD, René Kopka, abschließend deutlich.

Die SPD-Stadtratsfraktion hat sich aus erster Hand über die Aktivitäten der "Bürgerinitiative Sch(l)aufenster Einbeck" informiert. Ziel sei es, so der 1. Vorsitzende, Hans-Jürgen Kettler möglichst viele leere Schaufenster mit einfachen Mitteln beleuchtet und mit lokalen und/oder regionalen Themen attraktiv zu gestalten umso eine nachhaltige und sinnvolle Neubelebung der Innenstadt zu erreichen. Dem Vorstand gehören des weiteren Burgis Sowa als 2. Vorsitzende, der Kassenwart Carsten Sowa sowie Janina Regenhardt (Schriftführerin) und Peter Zieseniß an. Die Initiative wurde nach einer Initialzündung am 13. Januar 2014 durch Herrn Karl-Heinz Rehkopf am 26. April 2014 gegründet. Sie ist ausschließlich ehrenamtlich tätig; die Gemeinnützigkeit wurde durch das Finanzamt Bad Gandersheim zu erkannt. Finanziert werden die Projekte aus Beiträgen der ca. 100 Mitglieder, Spenden sowie durch Sponsoren. Ferner gibt es eine Kooperation mit der Kulturstiftung Kornhaus und Einbeck Marketing.

Die Sch(l)aufensterinitiative stellt den Kontakt zu den Eigentümern der leerstehenden Objekte her und unterstützt die Vereine bei der Herrichtung als Präsentationsfläche. Die Schaufenster stehen dann grundsätzlich bis zur Vermietung der Ladenfläche zur Verfügung. Mittlerweile stehen fast keine sogenannten "Graufenster" mehr zur freien Verfügung, so Kettler. Beim Start gab es in der Innenstadt insgesamt 54 leere Schaufenster; erstes Projekt war die Knochenhauer Straße 4. Die Initiative konnte inzwischen gemeinsam mit Vereinen und Einrichtungen dafür sorgen, dass 34 Schaufenster ein neues Gesicht bekamen und sich damit viele ehrenamtliche Initiativen der Öffentlichkeit präsentieren können. Man hoffe, so Kettler, gemeinsam mit der Stadt auch die übrigen Eigentümer für die Aktion zu gewinnen.

"Sie leisten einfach großartiges", lobte die SPD-Fraktionsvorsitzende Margrit Cludius-Brandt die Arbeit der Initiative. Die vielen neugestalteten und beleuchteten Schaufenster seien eine Bereicherung für die Stadt. Die SPD-Fraktion begrüßt ausdrücklich die aktuelle Planung der Initiative für Neugestaltung der Brandlücke Altendorfer Straße 24. Nachdem bereits ein Bauantrag gestellt wurde, hoffe man gemeinsam mit der Initiative, dass dieses Projekt schnell realisiert werden kann.

Nach Auffassung der SPD-Stadtratsfraktion muss die Stadt noch einiges tun, um attraktiv für Fahrradfahrer zu werden. "Einbeck liegt an zwei Hauptrouten des Fahrradfernverkehrs: R 1 - Europaradweg und Leine-Heide-Radweg. Allein ausgeschilderte touristische Radrundwege und die Fahrradboxen auf dem Möncheplatz reichen da nicht aus", so der SPD-Sprecher für Stadtentwicklung, Rolf Hojnatzki. An erster Stelle stehe für Fahrradfahrer das Thema Sicherheit: Nur wer sich im Verkehr gut aufgehoben fühle, werde das Rad gern nutzen und als Radtourist einen guten Eindruck mitnehmen. Einbeck verfüge zwar inzwischen über ein gutes Radwegkonzept, leider sei es durch den jüngsten Mehrheitsbeschluss zur Entfernung der Schutzstreifen am Hubeweg wieder löchrig geworden. Es sei ein Irrtum der Bürgermeisterin, dass Fahrradschutzstreifen den Radfahrer den Vorrang vor den Kraftfahrern einräumen. Mit dem Schutzstreifen werde der Fahrradfahrer auf den Hauptverkehrsstraßen überhaupt erst zum gleichwertigen Verkehrsteilnehmer, so Hojnatzki. Das Konzept aus Fahrradwegen und Schutzstreifen schaffe nachweislich mehr Sicherheit steigere die Attraktivität. Auch müsse der Zustand der Wege regelmäßig überprüft werden.

Mit der IGS in der Innenstadt werden mehr Schüler unterwegs sein, die als Fahrradfahrer die Straße befahren müssen. Gleichzeitig sind immer mehr Seniorinnen und Senioren mit E-Bikes unterwegs. Hier drohen Konflikte mit anderen Verkehrsteilnehmern. So sei das Befahren von Bürgersteigen mit dem Fahrrad hochgradig gefährlich. Auch bei den Übergängen von Fahrradwegen an den Ortseingängen fehlten oft entsprechende Hinweise für die Kraftfahrer oder sie seien gefährlich gestaltet, so der Ausschussvorsitzende Andreas Fillips. Er mahnt hier die vom Ausschuss auf Initiative der SPD beschlossene Zusammenarbeit von Verwaltung, Interessenverbänden, Polizei und Politik bei der Umsetzung und Weiterentwicklung der Konzepte an.

Die Welt ist in Aufruhr. In vielen Gebieten werden Menschen Opfer von Konflikten. Aktuell haben der Krieg in Syrien und vor allem die menschenverachtenden Umtriebe der Terrororganisation IS in Syrien und im Nord-Irak eine humanitäre Katastrophe ausgelöst. Aber auch in Afrika südlich der Sahara geschehen unfassbare Dinge. Neben unzähligen Toten und Verletzten sind Millionen Menschen auch auf der Flucht. Vielfach mussten sie Verfolgung, Schändungen und Vergewaltigungen erleben. Die Gründe, die Menschen in die Flucht treiben, wiegen schwer. Sie heißen Krieg, Verfolgung, Unterdrückung, Diskriminierung und Existenzgefährdung.

Grund genug für uns Einbecker Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten, auf die Flüchtlinge zuzugehen, ihnen unsere Hand zu reichen und unsere Solidarität anzubieten. SPD-Ortsverein und -Ratsfraktion aus Einbeck erklären ausdrücklich, dass sie nicht zulassen, dass ausländerfeindliche Rechtspopulisten mit der Not von Menschen Stimmung für ihre dumpfen Vorstellungen machen können.
Die SPD steht an der Seite der Menschen, die Schutz suchen. SPD-Ortsverein und -Ratsfraktion in Einbeck danken ausdrücklich den vielen freiwilligen Initiativen, die sich ehrenamtlich um die in Not geratenen Menschen kümmern.

Wir in Deutschland zeigen uns solidarisch mit Flüchtlingen, die bei uns Schutz suchen, und bieten ihnen unsere Hilfe an. Dafür brauchen die Kommunen handfeste Unterstützung durch den Bund. Und die Flüchtlinge – Frauen, Männer und Kinder – brauchen die Gewissheit, willkommen zu sein.

Vielerorts gibt es bereits Einrichtungen und Unterkünfte für Flüchtlinge, andernorts werden sie gebaut oder hergerichtet.

Erforderlich ist aber auch eine ausreichende professionelle Struktur der Flüchtlingsbetreuung vor Ort, für deren Realisierung sich die SPD in Stadt und Landkreis einsetzt.

Angesichts der schwierigen räumlichen Situation der Feuerwehr in Naensen, haben sich Mitglieder der SPD-Ortsrats- und Stadtratsfraktion vor Ort ein Bild gemacht. Dabei wurde deutlich, dass weder die derzeitige Konstellation, noch die aktuelle Planung den Herausforderungen des Fuhrparks und der Situation rund um das Gerätehaus gerecht werden. Der Ortsbrandmeister, Carsten Armbrecht, zeigte die Schwächen der geplanten Erweiterung und die negativen Auswirkungen die das Parken der Fahrzeuge bei Umsetzung des Konzeptes, welches mit rund 220.000 € veranschlagt ist, verursachen würde. Er stellte den Anwesenden als optimale Lösung einen Neubau verbunden mit Umbaumaßnahmen dar, der sowohl für die Feuerwehrfahrzeuge, als auch für die 57 Aktiven der Feuerwehr Naensen ein zukunftsweisendes Konzept darstellen könnte.

Unter Berücksichtigung von Eigenleistungen könnte dieses Projekt mit ca. 360.000 € realisiert werden. Der SPD-Vorsitzende Marcus Seidel, lobte die Eigeninitiative vor Ort und sicherte die Unterstützung der SPD-Fraktion bei der Suche nach einer geeigneten Lösung bei den anstehenden Haushaltsberatungen zu.

Die SPD-Stadtratsfraktion hat in der vergangenen Fraktionssitzung die turnusgemäße Neuwahl ihres Fraktionsvorstandes durchgeführt. Der neugewählte Vorstand, der um einen Geschäftsführer erweitert wurde, wird bis zum Ende der Wahlperiode in 2016 nun die Fraktion führen. Vorsitzende bleibt Margrit Cludius-Brandt (Vogelbeck), die seit 2004 an der Spitze der Fraktion steht. Ihr zur Seite stehen als stellv. Vorsitzende aus den fünf Wahlbereichen Dirk Heitmüller (Salzderhelden), Ralf Messerschmidt (Kreiensen), Detlef Martin (Dassensen) sowie Ulrich Minkner und Marcus Seidel (beide aus der Kernstadt).

Neu geschaffen wurde die Funktion eines Fraktionsgeschäftsführers. Hier übernimmt Rolf Hojnatzki die Schwerpunkte Presse- und Öffentlichkeitsarbeit.

„Wichtig ist es, die erfolgreiche Arbeit der SPD-Stadtratsfraktion fortzusetzen, mit bewährten erfahrenen Kräften aber auch neuen Ratsmitgliedern. Mit der Erweiterung des Vorstandes möchte die SPD die Kräfte bündeln und so die sozialdemokratischen Schwerpunkte deutlich machen und in die Entscheidungen einbringen. Der Wählerauftrag ist für uns weiterhin Verpflichtung“, so Margrit Cludius-Brandt nach ihrer Wiederwahl zur Vorsitzenden. Politische Schwerpunkte bleiben die Bereiche Soziales, Jugend und Bildung sowie die Stadtentwicklung im Rahmen einer soliden Haushaltsführung. „Unser Motto: Unsere neue Stadt gemeinsam gestalten – anstatt verwalten ist dabei weiterhin Richtschnur unseres Handelns. Wichtig ist es vor Ort mit den Akteuren im Gespräch zu bleiben, um gemeinsam gute Lösungen zu finden. Die SPD-Stadtratsfraktion ist für die vor uns liegenden Aufgaben sehr gut aufgestellt“, ist sich Cludius-Brandt sicher. Im Mittelpunkt der Fraktionsarbeit der nächsten Wochen wir die Beratung des Haushaltes für 2015 stehen. Hierzu kommt die SPD-Stadtratsfraktion am kommenden Montag, zu ihrer nächsten Sitzung zusammen.

Zum Jahresausklang traf sich die SPD der Einbecker Kernstadt im Gasthaus Zum Klapperturm zu ihrem jährlichem Grünkohlessen. Der SPD-Kernstadt-Vorsitzenden René Kopka freute sich über die große Resonanz und gab einen kurzen Rückblick über die verschiedenen Aktionen der letzten Monate.

Zu Gast war neben den Vorsitzenden von Kreistags- und Stadtratsfraktion Martin Wehner und Margrit Cludius-Brandt auch der heimische Bundestagsabgeordnete Dr. Wilhelm Priesmeier aus Markoldendorf. Er berichtete über die Arbeit der Großen Koalition in Berlin und ging auf einzelne Detailfragen ein, insbesondere wurde die Umsetzung eines flächendeckenden Mindestlohnes in Deutschland oder auch die Rente mit 63 thematisiert. „Die Koalition trägt eine sozialdemokratische Handschrift und wir konnten schon viele Punkte unseres Wahlprogramms umsetzen“, machte Priesmeier in seinen Ausführungen zu verschiedenen Punkte deutlich.

Anschließend ehrte Priesmeier gemeinsam mit dem Vorsitzenden René Kopka und dessen Stellvertreter Peter Traupe langjährige SPD-Mitglieder und dankte für die langjährige Treue zur deutschen Sozialdemokratie. Aus den Reihen der Kernstadt-SPD konnten in diesem Jahr für 10-jährige Mitgliedschaft Jürgen Emil Fromm, Jürgen Fromm und Katrin Janke geehrt werden. Für 25-jährige Mitgliedschaft Gerd Lampe, Marcus Seidel, Cornelia Voege-Auer sowie für 40-jährige Mitgliedschaft Waltraud Polek. Für 50-jährige Mitgliedschaft konnten Wolfgang Auer, Karl-Heinz Kensy und Hanneliese Traupe geehrt werden. Friedel Kirleis gehört der SPD nunmehr schon seit 60 Jahren an.