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10. April 2012: SPD-Fraktion für mehr Transparenz bei Kernstadtfragen

Mit dem Antrag auf sofortige Einrichtung eines Ausschusses für Kernstadtfragen möchten die Sozialdemokraten schon in der Phase der Vorbereitung der Fusion der Kommunen Einbeck und Kreiensen die Interessenvertretung der Ortschaft Kernstadt den übrigen Ortsteilen angleichen.

Die Arbeit der Ortsräte hat sich in den Einbecker Ortsteilen seit vielen Jahren bestens bewährt. Die Ortsratsmitglieder sind als "Kümmerer" nah am Bürger und mit Blick auch auf Detailfragen wichtiger Bestandteil der Einbecker Kommunalpolitik. Aus diesem Grund hält die SPD einen Ortsrat für die Kernstadt Einbeck für erstrebenswert. Da die Realisierung zum Wahltermin im Januar 2013 jedoch schwierig ist, wichtige kernstadtspezifische Aufgaben aber gerade im Hinblick auf die Fusion mit Kreiensen schon jetzt zu entscheiden sind, möchte die SPD-Fraktion zunächst einen Ausschuss für Kernstadtfragen einrichten, erläutert die Fraktionsvorsitzende Margrit Cludius-Brandt.

Dieser Ausschuss wird sich mit den kernstadtrelevanten Themen beschäftigen. Hierbei wird auch abzuwägen sein, ob und unter welchen Rahmenbedingungen ein möglicher Ortsrat zukünftig diesen Ausschuss ersetzen kann. In diesem Kontext sollen die möglichen Aufgabenfelder für einen Ortsrat Kernstadt sorgfältig geprüft und die finanziellen Folgen ermittelt werden.

Die SPD-Fraktion erwartet, dass auf diese Weise viele Kernstadt-Themen intensiver sowie mit der gebotenen Transparenz betreut und fortentwickelt werden können, ergänzt Ortsvereinsvorsitzender Marcus Seidel. Hierbei ist die Einbeziehung der Bürger/innen, des Seniorenrates und anderer Einrichtungen der Kernstadt mit ihrer detaillierten Ortskenntnissen wichtiger und wesentlicher Bestandteil. Dieses gilt umso mehr im Hinblick auf die immer größer werdende Gesamtstadt nach dem Zusammenschluss mit der Gemeinde Kreiensen

Bereits in der Vorbereitung des Zusammenschlusses der Gemeinden, sind ortsteilspezifische Themen wie z.B. die Benennung von Straßen, die gegenwärtig in Einbeck und Kreiensen die gleiche Bezeichnung führen, zu bearbeiten. Diese klassischen Aufgaben für einen Ortsrat werden in den Ortschaften auch jetzt schon separat beraten.

In der Gemeinde Kreiensen besteht seit vielen Wahlperioden ein Ortsrat für die Kerngemeinde. Mit dieser gewählten Ortsvertretung ist man in Kreiensen auch sehr gut gefahren, so die einvernehmliche Meinung aller Kreiensener Ratsfraktionen. Den Ortsrat Kreiensen wird es auch nach dem Zusammenschluss ab Anfang 2013 geben. Die SPD hält es daher für notwenig, dass auch die Kernstadt Einbeck eine Interessenvertretung hat.

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