Haushalt 2021: Erschließung von neuen Bauplätzen

Die Verwaltung hat seit Jahren versucht die Ausweisung neuer Baugebiete zu verhindern. Ohne unsere Vorstöße u.a. für das Baugebiet am Weinberg (Kernstadt) und der Unterstützung für Vorhaben aus den Ortsräten gäbe es aktuell keinerlei Bauplätze.

Mit dem sogenannten klimagerechten Flächenmanagement hat die Verwaltung zuletzt versucht das Baurecht in den Ortschaften auf Baulücken und Leerstände zu begrenzen. Das hätte das Aus für die allermeisten Ortschaften bedeutet, da die Baulücken nur in seltenen Fällen tatsächlich verfügbar sind. Das konnten wir in den Ausschüssen verhindern (Sitzungen des Stadtentwicklungsausschuss am 20.09.2018 und 17.09.2019).

Wir haben derzeit über 5.800 Pendler, die jeden Tag ihren Arbeitsplatz in Einbeck aufsuchen. Es wäre ein aktiver Beitrag gegen die demographische Entwicklung, wenn wir nur 500 von ihnen und ihre Familien für eine Baumöglichkeit in unserer Stadt gewinnen könnten. Wir konnten eine Mehrheit für eine Überarbeitung des Verwaltungskonzeptes gewinnen. Das neue Konzept sieht einen bedarfsgerechten Ausweis von Bauplätzen in allen Ortschaften vor und wurde am 19.11.2019 von uns im Ausschuss für Stadtentwicklung, Planung und Sanierung unterstützt. Hier arbeiten die Ortsbürgermeister*innen erfolgreich mit der Stadtplanung zusammen.

Ebenso wurde verhindert, dass Erschließungen nur dann stattfinden, wenn dies von Investoren getragen wird. Auch hier ist es richtig und wichtig, dass die Stadt aktiv wird, auch wenn Private kein Interesse haben.

Deshalb ist es ausdrücklich zu begrüßen, dass im Haushalt für 2021 sowohl die äußere Erschließung des Deinerlindenweges in der Kernstadt, wie auch die Erschließung des 3. Bauabschnitts „Am Schäferkamp“ in der Ortschaft Edemissen verankert wurden.

Aktuell werden monatlich Bauplätze veräußert, so dass auch weiterhin der Bedarf zur Erschließung neuer Baumöglichkeiten besteht.