Es bleibt dabei: Die SPD bleibt im Stadtrat als einzige Fraktion anderer Meinung, wie Finanzpolitik in Einbeck organisiert werden soll. Den so genannten Projektierungsbeschluss für den Haushalt 2020, in dem in einer Prioritätenliste alle Investitionen nach Rangfolge und in einem komplexen System aufgelistet sind, trägt die SPD nicht mit. Der Beschluss wurde mit großer Mehrheit gegen die Stimmen der Sozialdemokraten gefasst.

Politik ist eine zeitlich anspruchsvolle Angelegenheit. Das gilt auch oder vielleicht sogar besonders für Kommunalpolitik, wo niemand Berufspolitiker ist (außer dem Bürgermeister). Spannende Zahlen dazu neben den Themen hat in dieser Woche die SPD-Stadtratsfraktion bei ihrer Halbzeitbilanz seit der jüngsten Wahl vorgelegt.

Einbeck. Mit dem Großprojekt zur Umgestaltung des Neustädter Kirchplatz werden nach Auffassung der SPD-Stadtratsfraktion mehr als 3 Millionen Euro für die Gestaltung eines freien Platz verschwendet. Derzeit sehe die Kostenschätzung 2,8 Mio. Euro vor. "Angesichts der dramatischen Kostensteigerung im Bausektor muss mit einem Mehrbedarf von mindestens 30 % gerechnet werden", so der stellv. SPD-Fraktionsvorsitzende Marcus Seidel. "Das wären dann weitere 800.000 Euro die aufgrund der gedeckelten Förderung allein dem städtischen Haushalt belasten würden."

Das Jubiläum zu 100 Jahre Frauenwahlrecht in Deutschland stand im Mittelpunkt der jüngsten Mitgliederversammlung der Einbecker SPD. Dazu hatte die stellvertretende Ortsvereinsvorsitzende Michaela Schnepel mit der früheren Landtagsabgeordneten und Vorsitzenden der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen im SPD-Bezirk Hannover Luzia Moldenhauer eine fachkundige Referentin eingeladen.

Politische Themen standen im Mittelpunkt der jüngsten Mitgliederversammlung des SPD-Ortsvereins Einbeck.

In seiner Begrüßung ging der Vorsitzende Marcus Seidel auf die kommunalpolitischen Ereignisse in Einbeck ein. Er kritisierte insbesondere das Vorgehen der Bürgermeisterin in Finanzangelegenheiten.

Broschüre mit Texten von Martin Wehner und Eberhard Koch veröffentlicht.

Am 27. Januar haben die Menschen im Landkreis Northeim die Gelegenheit, in einem Bürgerentscheid den Beschluss des Kreistages zum Verkauf des Jugendfreizeitheimes in Silberborn zu unterstützen. Nachstehend möchten wir noch einmal aufzeigen, worum es dabei geht.

Mit einer parlamentarischen Anfrage zum Thema „Sozialtickets“ hat sich der Bad Gandersheimer SPD-Landtagsabgeordnete Uwe Schwarz gemeinsam mit weiteren SPD-Abgeordneten an die Landesregierung gewandt. Ziel der Abgeordneten ist es, dass Konzept „Sozialtickets“ für weitere Bevölkerungsgruppen auch abseits der Großstädte in Süd-Niedersachsen zugänglich zu machen.

In der vergangenen Vorstandssitzung hat die SPD in der Einbecker Kernstadt die aktuelle Situation auf der Bundesebene diskutiert. Ein einheitliches Votum für oder gegen eine erneute große Koalition in Berlin wurde nicht getroffen, da jedes Mitglied seine eigene Meinung bilden soll. Die Diskussion wurde basisdemokratisch aus verschiedenen Richtungen geführt. „Jedes Mitglied ist sich sehr wohl der Tragweite des Mitgliedervotums bewusst und trifft nicht leichtfertig diese wichtige Entscheidung für die SPD, aber auch zukünftigen politischen Situation auf der Bundesebene“, so der Vorsitzende René Kopka.

In der Sitzung habe man sich auch mit den weiteren Planungen für das Jahr 2018 befasst. Wie der Vorsitzende René Kopka weiter mitteilt, werden die Sozialdemokraten auch in diesem Jahr wieder mit einem reichhaltigen Programm das Gespräch mit den Mitbürgerinnen und Mitbürgern suchen.

Am 10. Mai 2018 wird die SPD auf der Hube wieder Bratwurst und Getränke für die Himmelfahrtsausflügler anbieten. In den Sommerferien wird dann wieder an jedem Dienstag um 18 Uhr der SPD-Projektsommer durchgeführt. Besucht werden Vereine, Firmen und Einrichtungen. „Das Programm wird rechtzeitig bekannt gegeben. Derzeit befinden wir uns noch in den ersten Vorplanungen. Ich bin mir aber sicher, dass wir wieder ein vielfältiges Programm anbieten können, das wie in den vergangenen Jahren auch, zu einer guten Resonanz unserer Besuche in den Sommerferien führen wird“, zeigt sich René Kopka zuversichtlich.

Am 13.10.2018 wird die SPD auch in diesem Jahr wieder den Kinderflohmarkt während des Eulenfestes organisieren. Zum Jahresabschluss wird dann wieder das traditionelle Grünkohlessen der Kernstadt–SPD mit Jubilarehrungen am Vorabend des 1. Advents stattfinden und einen gemütlichen Jahresausklang bieten.
Weitere Termine und Informationen sind auf der Homepage der Einbecker SPD unter www.spd-einbeck.de zu finden, aber auch im sozialen Netzwerk facebook wird über die Veranstaltungen der Sozialdemokraten regelmäßig berichtet und aktuelle Informationen sind abrufbar.

Auf dem außerordentlichen SPD Bundesparteitag in Bonn wurde mehrheitlich, aber knapp entschieden, dass die Koalitionsverhandlungen mit der CDU, CSU und SPD nach den Sondierungsgesprächen aufgenommen werden.
Der SPD Unterbezirk Northeim-Einbeck stellte zwei Delegierte der 645 Stimmberechtigten für den Parteitag. Marcus Seidel, Ortsvereinsvorsitzender aus Einbeck und Sonja Gierke, stellvertretende Ortsvereinsvorsitzende aus Uslar.